24.05.2018
"Die Stadt ist in Sachen Integration richtig gut aufgestellt"
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Bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete Filiz Polat informiert sich über Integrationsarbeit in Cottbus
Filiz Polat, integrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, besuchte in den vergangenen Tagen jene Kommunen, die aufgrund verschiedener Problemlagen einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge und Asylsuchende erwogen oder verhängt hatten. Ziel war es, die Gründe genauer zu beleuchten, Erfahrungen auszutauschen und im Rahmen des Möglichen Unterstützung anzubieten. Immerhin laufen im Bundestag derzeit noch Haushaltsverhaldlungen, die auch Bundesmittel für die Migrationsberatung und Integrationsarbeit betreffen.
Eine erste Gesprächsrunde fand am Vormittag mit freien Trägern aus dem Jugendmigrationsdienst, der Migrationsberatung und -sozialarbeit statt. Hier wurde deutlich, dass sehr engagierte Arbeit geleistet wird, jedoch das Personal bei weitem nicht ausreicht. Für die Finanzierung stehen Bundesmittel zur Verfügung, die jedoch durch das Land offensichtlich nicht nach Bedarf, sondern mit der Gießkanne verteilt werden. Hier muss unbedingt nachgesteuert werden, damit die zuständigen Träger ihre Aufgaben erfüllen können.
Auch im Gespräch mit den Geschäftsführungen des Jobcenters und der Agentur für Arbeit in Cottbus wurde deutlich, dass es trotz erwähnenswerter Erfolge wie z.B. bisher 135 Jobvermittlungen im Jahr 2018, meist in Helferjobs, auch Schwierigkeiten gibt, die oft mit anderen Problembereichen verbunden sind. Genannt wurden z.B. das Niveau der Sprachausbildung und die schwer zu realisierende Kinderbetreuung im Vermittlungsfall. Die Betreuung von Geflüchteten mit Kriegstraumata ist gar nicht geregelt.
Abschließend gab es eine Gesprächsrunde mit Vertreter*innen der Stadtverwaltung unter Leitung der zuständigen Dezernentin, Frau Dieckmann. Hier wurden Herausforderungen wie die Versorgung mit Kita- und Schul-Plätzen, die Qualität und Organisation von Integrationskursen sowie das Integrationskonzept der Stadt angesprochen. Probleme macht vor allem die finanzielle Unterausstattung in einigen Bereichen, für die im Wesentlichen der Bund zuständig ist. Dazu gehört u.a. die Flüchtlingsberatung. Das muss sich ändern.
Filiz Polat zeigte sich vom Engagement der Verantwortlichen beeindruckt. Ihr Fazit nach diesem Tag: "Die Stadt ist in Sachen Integration wirklich gut aufgestellt und hat offenbar alles richtig gemacht. Viele engagierte Leute ziehen an einem Strang. Da kann man nur gratulieren. Ich werde mich im Rahmen meiner Möglichkeiten - auch in Abstimmung mit Eurer Landtagsfraktion - dafür einsetzen, dass die der Bundes- und Landespolitik geschuldeten Mängel im Bereich der Finanzierung, Ausstattung und Organisation abgebaut werden."
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