DAS BEWEGT UNS
Über 100 Jahre Kohleabbau haben in der Lausitz gravierende Spuren hinterlassen. Allen voran die hierdurch verursachten Wasserprobleme stellen eine schwere Belastung für die Entwicklung der Region dar und könnten zu einem entscheidenden Hemmschuh für den Strukturwandel werden. Die Klimakrise samt steigender Temperaturen und die damit einhergehende stärkere Verdunstung verschärfen den Mangel. Hinzu kommen aktuell die Pläne für die Etablierung einer Wasserstoffwirtschaft in der Lausitz, für die Wasser benötigt wird. Bisher gibt es jedoch keinen Gesamtcheck: Wie viel Wasser brauchen wir und woher soll es kommen? Wir haben viele Enden, die bislang noch nicht zusammengeführt wurden. Deshalb wollen wir Lausitzer Kreisverbände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf einer Wasserkonferenz in den Messehallen der Stadt Cottbus eine Bestandsaufnahme der kommenden Aufgaben wagen.
Datum: 10. Juni 2022
Zeit: 11 Uhr bis ca. 17 Uhr
Ort: Messe Cottbus / Online via Zoom
Adresse: Vorparkstraße 3, 03042 Cottbus
Aktuell laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Wir konnten bereits hochrangige Experten und Expertinnen aus Bund und Land, aus Wissenschaft, Verbänden und von Behörden gewinnen. Ein Programm werden wir bis spätestens Mitte Mai veröffentlichen können. Wir halten Sie/Euch gerne auf dem Laufenden.
Mehr Infos und Anmeldung unter www.gruene-spree-neisse.de/wasserkonferenz. Da die Plätze vor Ort begrenzt sind, überlegen Sie sich gut, ob Sie in Präsenz oder online teilnehmen möchten.
Mehr »Liebe Freund*innen,
unsere Gedanken sind in diesen schweren Zeiten bei den Ukrainer*innen. Ihnen gilt unsere volle Solidarität. Millionen Menschen sind bereits auf der Flucht vor dem Krieg, einige nun auch in Brandenburg angekommen. Im Angesicht der Lage im Kriegsgebiet berührt die große Hilfsbereitschaft vieler von euch.
Wir haben hier einige Hilfsangebote aus Cottbus und Umgebung zusammengefasst:
Spendenaufruf der Stadt Cottbus
Hilfsangebot der Parkeisenbahn
Wer Plätze freihat, jemandem Unterkunft zu bieten, kann sich hier anmelden:
für Cottbus (Ukrainenetzwerk Cottbus)
12.07.2019
„Die Übernahme – Wie Ostdeutschland Teil der Bundesrepublik wurde“
Buchvorstellung und Diskussion mit Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk
30 Jahre nach der Friedlichen Revolution wächst das Bedürfnis, sich mit dem weitreichenden Umbruch – den politischen Weichenstellungen, deren Folgen und nicht zuletzt den persönlichen Erfahrungen damit – auseinanderzusetzen. Verstärkt wird diese Diskussion durch die Frage nach Ursachen für den zunehmenden Rechtspopulismus in weiten Teilen Ostdeutschlands. Die Entscheidung über die politische Grundrichtung – nämlich für die schnellstmögliche Wiedervereinigung anstelle eines mittelfristig angelegten Prozesses des Zusammenwachsens – fiel zwar mit der Wahl zur ersten demokratisch bzw. frei gewählten Volkskammer. Gleichwohl war vermutlich den meisten Ostdeutschen nicht klar, welche konkreten Auswirkungen ihre Wahlentscheidung haben würde.
In seinem neuen Buch „Die Übernahme. Wie Ostdeutschland Teil der Bundesrepublik wurde“ erklärt Ilko-Sascha Kowalczuk, „(...) wie sich die Umwandlung Ostdeutschlands vollzog, welche Gewinne und Verluste die Menschen dort verbuchten und wie die ostdeutsche Gegenwart mit der Vergangenheit von vor und nach 1989 zusammenhängt. Er entfaltet dabei ein breites politisches, ökonomisches und gesellschaftliches Panorama – mit Ecken und Kanten, voller Überraschungen und Zuspitzungen. Eine kontroverse Debatte zum Jubiläum ist garantiert.“ (Aus der Ankündigung des Verlags C.H. Beck München)
Neben dem Historiker Kowalczuk diskutierten am 15. August auch die gebürtigen ostdeutschen Grünenpolitiker*innen Heide Schinowsky und Michael Kellner zu diesem Buch und Thema. Schinowsky und Kellner beschäftigen sich seit langem mit den Folgen von DDR-Unrecht sowie mit der Umbruchzeit und der Frage, was das für die aktuelle politische Lage in Ostdeutschland bedeutet. Interessierte Cottbuser*innen brachten ihre persönlichen Erfahrungen in die Diskussion ein.
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Der Cottbuser Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geht mit einem erfahrenen, aber auch erweiterten Vorstand ins Superwahljahr 2019.
Am 25. Januar 2019 wählte die Mitgliederversammlung erneut Petra Weißflog (Schulrätin) und Christoph Goltz (Jurist) als Vorsitzende. Ebenfalls wiedergewählt wurden Jörn Meyer (Geschäftsführer) als Schatzmeister und Gudrun Breitschuh-Wiehe (Fraktionsgeschäftsführerin) als Beisitzerin. Als neue Beisitzerin erweitert und verjüngt Kathleen Mattke (Angestellte) den Kreisvorstand. Die Amtszeit des Gremiums beträgt zwei Jahre. Mehr »
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Am 15. November folgte der Brandenburger Landtag einstimmig einem Antrag auf Initiative der bündnisgrünen Landtagsfraktion. Darin wird die Landesregierung aufgefordert, dafür einzutreten, dass kein weiterer Abbau und keine Auslagerung von Spezial- und Kernkompetenzen im Werk Cottbus stattfinden, sondern stattdessen eine Weiterentwicklung des Standortes erfolgen soll. Weiterhin soll im Zusammenhang mit den Verhandlungen über das Ende der Braunkohle auf Bundesebene ein Investitionsplan für den Bahnstandort Cottbus eingefordert werden. Mehr »
26.09.2018
Den Strukturwandel gestalten
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Bündnisgrüne Landtagsfraktion tagt in Cottbus
Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung hat den Auftrag, bis zum Ende dieses Jahres einen Aktionsplan vorzulegen. Dieser soll für die vom Strukturwandel betroffenen Regionen konkrete Vorschläge unterbreiten, wie die Wirtschaft entwickelt und neue, zukunftssichere Arbeitsplätze geschaffen werden können, wie die Energiewirtschaft im Hinblick auf die Erreichung der Klimaschutzziele entwickelt und der Ausstieg aus der Braunkohle flankiert werden kann. Es ist zu erwarten, dass die Kommission dem Bundestag empfehlen wird, umfangreiche Finanzmittel zur Gestaltung des kohleausstiegsbedingten Strukturwandels zur Verfügung zu stellen. Doch wie sollen diese Mittel vor Ort verwendet werden? Wie lässt sich der Strukturwandel erfolgreich gestalten und steuern? Wie können die Akteure vor Ort eingebunden und ihr Zusammenwirken koordiniert werden? Diese und andere Fragen waren Thema einer externen Sitzung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 25.9. in Cottbus. Als Gäste nahmen der Cottbuser Oberbürgermeister Holger Kelch, Dr. Gerd Rosenkranz, ehemaliger Leiter Grundsatzfragen des Beratungsinstituts Agora Energiewende, und Hannelore Wodtke, Mitglied der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung teil. Mehr »
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Bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete Filiz Polat informiert sich über Integrationsarbeit in Cottbus
Filiz Polat, integrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, besuchte Kommunen, die aufgrund verschiedener Problemlagen einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge und Asylsuchende erwogen oder verhängt haben. Ziel war es, die Gründe genauer zu beleuchten, Erfahrungen zu vemritteln und im Rahmen des Möglichen Unterstützung anzubieten. Derzeit laufen im Bundestag noch Haushaltsverhaldlungen, die auch Bundesmittel für die Migrationsberatung und Integrationsarbeit betreffen. Mehr »
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Informationsabend mit Heide Schinowsky (MdL) und Experten aus der Stadt
Es sei betriebswirtschaftlich aufgrund der Fördermittel einfach die beste Lösung, lautete das Fazit eines Informationsabends am Mittwoch im Cottbuser Club "Bebel" zur geplanten Umstellung der Stadtwerke Cottbus von Braunkohle auf Erdgas.
Auf Einladung der bündnisgrünen Landtagsabgeordneten Heide Schinowsky stellten sich der Geschäftsführer der Stadtwerke Vlatko Knezevic und Dr. Markus Niggemann, Beigeordneter und Leiter des Geschäftsbereiches Finanz- und Verwaltungsmanagement der Stadt Cottbus, den Fragen der Bürger*innen zur geplanten Modernisierung der Cottbuser Fernwärmeversorgung. Die Cottbuser Stadtverordneten hatten im Januar beschlossen, in den Bau eines Erdgasblockheizkraftwerks zu investieren und das bisherige Braunkohlekraftwerk abzuschalten. Ab dem 31.12.2022 soll nun das neue Kraftwerk umweltfreundlichere Fernwärme liefern. Mehr »
08.03.2018
Was geht mich der Klimawandel an?
Die durch steigende Treibhausgasemissionen verursachte globale Erwärmung belastet das Klimasystem der Erde. Extreme Wetterereignisse – Stürme, Hitzewellen, Dürren, Starkregen und Überschwemmungen – nehmen zu, Gletscher schmelzen, der Meeresspiegel steigt. Ökosysteme geraten aus dem Gleichgewicht, Wasserressourcen und Böden erschöpfen. Veränderte Niederschlagsmuster und extreme Wechsel aus Trockenheit und Fluten führen vielerorts zu schweren Schäden in der Landwirtschaft.
Brandenburg ist dabei keine Insel der Seligen. Im Gegenteil. Der Klimawandel könnte für das Land Brandenburg weitreichendere Folgen haben als für die übrigen Bundesländer. Nach Szenarien des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK) wird Ostdeutschland bis zum Jahr 2100 stärker unter Trockenheit zu leiden haben. In manchen Gebieten werden um bis zu 30 Zentimeter weniger Regen fallen als heute. Zugleich nehmen Starkwetterereignisse zu: Vor kurzem gab es eine PIK-Studie zu Hochwasserereignissen und davon betroffenen Menschen weltweit bis 2014. Die Zahl der betroffenen Brandenburger wird sich demnach verachtfachen!! Mehr »
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Frauenpolitisches Gespräch mit der bündnisgrünen Bundestagsabgeordneten Annalena Baerbock
Anlässlich der 28. Brandenburgischen Frauenwoche hatte die Brandenburger bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete - und nunmehr auch Bundesvorsitzende - Annalena Baerbock am Samstag, dem 3. März 2018, zu einem frauenpolitischen Gespräch unter dem Motto „Vergiftete Komplimente: Erfahrungen einer Politikerin in der Spitzenpolitik“ eingeladen. Das Interesse war so groß, dass eine Reihe von Anmeldungen nicht berücksichtigt werden konnten. Wir bitten angesichts der beschränkten Platzkapazitäten um Verständnis und freuen uns auf eine Fortsetzung der Veranstaltungsreihe im nächsten Jahr.
Annalena Baerbock berichtete von ihren Erfahrungen aus den verschiedensten Bereichen ihrer Arbeit als Mitglied des Deutschen Bundestages. Ihre Gäste hatten dazu viele Fragen: Ist es ein Kompliment, wenn man über die „Toughness“ einer jungen Politikerin staunt und wie sie die Vereinbarkeit von Beruf und Familie schafft? Ist es ein Kompliment, wenn Politiker die hohe Sachkompetenz und Fachlichkeit ihrer jungen Kollegin oder gar ihr Äußeres loben? Und was hat das mit Macht zu tun? Oder mit Sexismus? Und wie sollte frau darauf reagieren? Welche ähnlichen Erfahrungen haben Frauen in ihren eigenen Wirkungsbereichen gemacht?
Nach einem sehr lebendigen Erfahrungsaustausch versprach Annalena Baerbock, auch im nächsten Jahr wieder nach Cottbus zu kommen. Mehr »
16.02.2018
15. Februar 2018: Cottbus bekennt Farbe!
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Auch in diesem Jahr beteiligten wir Bündnisgrünen uns an den vom Cottbuser Aufbruch initiierten Aktionen in unserer Stadt, um der Opfer des zweiten Weltkrieges zu gedenken und für Toleranz und Demokratie einzutreten. Diesmal erhielten wir starke Unterstützung aus unserer Landtagsfraktion und dem Landesvorstand sowie aus anderen Kreisverbänden.
Es war eine wichtige Botschaft, die von mehreren Tausend Demonstrant*innen der vier Sternmärsche zur Oberkirche und der dortigen Kundgebung ausging: Wir erteilen allen Versuchen, die Bürgerschaft unserer Stadt durch rechtspopulistische, rassistische Hetze zu verunsichern und zu spalten, eine entschiedene Abfuhr! Wir setzen uns dafür ein, dass Würde und gegenseitiger Respekt in Cottbus das Zusammenleben aller bestimmen und wir die vielfältigen Potenziale eines friedlichen Zusammenlebens verschiedener Kulturen nutzen können!
22.01.2018
Wir haben es satt!
Tagtäglich werden wir mit der Realität der industriellen Landwirtschaft konfrontiert: Lebensmittel-Skandale, Glyphosat und Antibiotikaresistenzen, Verlust der Artenvielfalt und verschmutztes Trinkwasser, Gentechnik und Patente auf Pflanzen und Tiere. Maßgeblich verantwortlich hierfür: ein untätiger „Agrarindustrie-Minister“. Statt die wichtigen Zukunftsfragen unserer Zeit anzugehen, verteilt Christian Schmidt vorzeitige Weihnachtsgeschenke an die Industrie. Mit seiner Glyphosat-Zustimmung auf EU-Ebene bescherte er Bayers geplanter Neuerwerbung Monsanto weitere Milliarden-Profite. Schluss damit!
Der Glyphosat-Ausstieg muss jetzt auf Bundesebene vorangebracht werden, damit die Landwirtschaft insektenfreundlicher wird. Am 20. Januar 2018 demonstrierten wir dafür in Berlin. Bei der „Wir haben es satt!“-Demonstration zogen wir wieder mit vielen Tausenden – bunt, laut und kraftvoll – durch das Berliner Regierungsviertel. Während sich MinsterInnen aus der gesamten Welt bei der internationalen Agrarministerkonferenz trafen, schlugen wir Alarm für die globale Agrarwende: Mit einem unüberhörbaren Kochtopf-Konzert machten wir deutlich: Wir brauchen gesundes Essen für alle, artgerechte Tierhaltung und den Erhalt von Bauernhöfen – hier und weltweit!
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Der Klimawandel ist da! Und er wird nachweislich zu einem großen Teil von uns Menschen verursacht. Die Frage ist, ob und wie es uns gelingen kann, die globale Erwärmung so zu begrenzen, dass sie nicht zur Zerstörung unserer natürlichen Lebensgrundlagen führt. Aber der politische Prozess, der diese Begrenzung erreichen soll, ist mühsam und stockt immer wieder, wie jüngst durch Trumps Rückzug aus dem Pariser Klimaschutzabkommen deutlich wurde. Auch Deutschland bleibt erkennbar hinter den eigenen Klimaschutzzielen zurück. Was können wir tun? –
Diese Frage stand im Zentrum unserer klimapolitischen Veranstaltung am 15. September 2017 im Wendischen Haus Cottbus. Unter dem Motto "Sind wir noch zu retten? - Perspektiven zum Klimawandel" stellte die Biologin und Wissenschaftsjournalistin Anja Paumen ihre Erkenntnisse zum Treibhauseffekt und unterschiedliche Lösungsansätze aus Expertensicht vor. Die Brandenburger Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl Annalena Baerbock setzte sich mit den bisherigen klimapolitischen Maßnahmen auseinander und formulierte bündnisgrüne Antworten auf die klimapolitischen Herausforderungen. Anschließend wurden Erfahrungen und Möglichkeiten mit dem Publikum diskutiert. Mehr »
19.07.2017
"Wie geht's zum Ostsee?" - Fahrradtour zum Cottbuser Ostsee mit fachkundigen Informationen
Der Ostsee kommt. Er wird der größte künstliche See Deutschlands sein und bietet vielfältige Chancen, aber auch Herausforderungen. Worauf können wir uns freuen und welche Probleme zeichnen sich ab?
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich am Samstag, dem 15. Juli 2017, im Rahmen einer fachlich-informativen Radtour zum künftigen Ostsee mit drei Info-Stopps über ausgewählte Themenschwerpunkte informiert und dazu Experten eingeladen.
Am Aussichtspunkt Südkap informierten die Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky, der Direktkandidat zur Bundestagswahl Wolfgang Renner und der Stadtverordnete Dr. Martin Kühne über die wasserrechtlichen Planungen sowie über Probleme, die mit der Wasserqualität zusammenhängen. Auch die Tatsache, dass der See zu einem großen Teil nur ca. 2 m tief sein wird, warf viele Fragen auf. In Schlichow stellten die bündnisgrünen Stadtverordneten dar, wie sich die Planungen aufgrund der Wünsche der Anwohner*innen entwickelt haben. Mehr »
13.12.2016
Klar Spree!
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Wir sehen aus ökologischer Sicht drei Punkte als wesentlich dafür an, wie wir mit dem unsere Stadt prägenden Fluss umgehen sollten:
1) Ökologische Durchgängigkeit der Spree
Wir unterstützen die Landesregierung ausdrücklich in ihrem Bemühen, die EU-Wasserrahmenrichtlinie termingerecht bis 2027 an den beiden prioritären brandenburgischen Flüssen Havel und Spree umzusetzen. Angesichts der erheblichen Investitionskosten dieser Schlüsselmaßnahmen (vor allem für Fischaufstiegsanlagen an großen Wehren werden jeweils ca. 2,5 Mio € einzusetzen sein - finanziert von EU, Bund und Land) kann dies nur schrittweise erfolgen. Mit Verweis auf große Vorhaben wie etwa die Ortsumfahrung Cottbus ist das gut nachvollziehbar und keinesfalls Grund für eine Ablehnung derartiger Investitionen nach dem Prinzip „alles oder nichts“. Mehr »
30.11.2016
Cottbus bleibt kreisfrei!
Wir Cottbuser Bündnisgrünen begrüßen und unterstützen die Volksinitiative gegen die geplante Kreisgebietsreform im Land Brandenburg. Dies bekräftigten die Mitglieder des Cottbuser Kreisvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag im Technischen Rathaus mit ihrer Unterschrift. Mehr »
Warum fliehen Menschen auf gefährlichen Wegen über viele tausend Kilometer zu uns? Wie gehen Bundes- und Landesregierung mit der Situation um? Wie reagiert die Bevölkerung auf die wachsende Zahl "Fremder"? Wie sind Geflüchtete in Cottbus untergebracht? Wie sieht ihr Alltag aus? Welche Probleme gibt es aktuell und wie können Menschen mit Bleibeperspektive schnell und gut integriert werden? Was kann jeder Einzelne dazu beitragen? - Diesen und vielen anderen Fragen wollten unser Kreisverband und die Fraktion am Freitag, dem 20. Mai 2016, unter dem Motto "Vom Willkommen zum Bleiben" nachgehen. Mehr »
13.03.2016
"Was Frauen für Frauen tun können" - Annalena Baerbock (MdB) im Gespräch mit Cottbuserinnen
Im Rahmen der 26. Cottbuser Frauenwoche diskutierten am Samstag, dem 12. März 2016, mehr als 30 Cottbuserinnen im Rahmen eines politischen Frauenfrühstücks mit Annalena Baerbock, Mitglied des Deutschen Bundestages, über Frauen und ihre Entwicklungsmöglichkeiten in der Politik und im Berufsleben. Mehr »
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Zusammen mit zahlreichen Tier- und Naturschutzorganisationen, Landwirten, Schäfern und Imkern demonstrierten am 3. April Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen aus Cottbus und dem Land vor dem Radisson am Cottbuser Hauptbahnhof. Dort fand die Frühjahrs-Agrarministerkonferenz statt.
Bündnis 90/Die Grünen kritisieren vor allem das Luft, Böden und Gewässer gefährdende Ausmaß der Massentierhaltung in Brandenburg sowie den stagnierenden Ausbau der ökologischen Landwirtschaft im Land.
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Eine bislang von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommene Spätfolge des Braunkohleabbaus in der Lausitz ist ein stark erhöhter Gehalt von Eisenocker (Eisenhydroxid) im ansteigenden Grundwasser. Dieser Eisenocker gelangt zunehmend in die Oberflächengewässer und über die Spreezuflüsse in die Spree und den Spreewald. Der zunehmende Eisenockergehalt der Spreezuflüsse nördlich der Spremberger Talsperre ist besonders Besorgnis erregend, da er ohne den noch durch die Talsperre bedingten Rückhalt unmittelbar in den Spreewald gelangt. Es ist davon auszugehen, dass der zunehmende Eisenockergehalt im Spreewald nicht nur als ockerfarbige Verfärbung des Wassers optisch immer häufiger und intensiver wahrzunehmen sein wird, sondern auch verheerende Auswirkungen auf die Natur hat. Es droht ein massives Sterben von Wasserpflanzen und -tieren, wenn die Verockerung nicht unverzüglich als Problem wahrgenommen und von den verantwortlichen Behörden durch geeignete Maßnahmen gestoppt wird. Ein massives Pflanzen- und Tiersterben hätte auch gravierende negative Auswirkungen unter anderem auf den Tourismus als wichtigen Wirtschaftszweig der Region.
25.06.2012
Tiger, Tierschutz, Tierpark & Co.
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Der Cottbuser Tierpark plant die Haltung von Sumatra-Tigern. Für den Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen war das Anlass, eine Mitgliederversammlung zum Thema "Tierschutz" durchzuführen. Was lag näher, als sich hierzu direkt im Tierpark zu treffen. Anwesend waren neben zahlreichen Mitgliedern Helmut Bücher von der bündnisgrünen Landesarbeitsgemeinschaft "Ökologie und Tierschutz" sowie der Cottbuser Tierparkdirektor, Dr. Kämmerling, der als Gastgeber durch den Abend führte.
Geht Tierpark und Tierschutz überhaupt zusammen, zumal in einem doch kleineren, kommunalen Unternehmen mit beschränkten finanziellen Kapazitäten? Welche Bedürfnisse haben Tiere und wie lässt sich die Zufriedenheit von ihnen überhaupt messen? Diese Fragen diskutierte die Mitgliederversammlung nach einer aufschlussreichen Einführung durch Dr. Kämmerling. Natürlich konnte in der Kürze der Zeit die Problematik nicht abschließend erörtert werden. Dennoch wurde klar, dass der Tierpark heute viel bewusster mit dem Thema "Tierschutz" umgeht als noch vor zwanzig Jahren.
Er hat auch den Spagat zwischen seinen unterschiedlichen Funktionen Bildung, Erholung, Forschung oder eben Artenschutz zu leisten. Letzterem will der Tierpark mit seiner neuen Tigeranlage gerecht werden. Bei einem Rundgang durch den abendlichen Tierpark konnten sich die Teilnehmenden eine Vorstellung davon machen, wo und wie die Sumatra-Tiger in Kürze auf der Rückseite des Raubtierhauses leben werden. Sichtbar wurde aber auch, wie unterschiedlich zu den verschiedenen Zeiten mit Tierschutz umgegangen wurde, als Dr. Kämmerling von der Vielzahl von Raubtieren bis hin zu Löwen in den winzigen Gitterboxen in den 80er Jahren berichtete. Das zum Abschluss zu besichtigende Bauernhaus gab einen guten Vorgeschmack darauf, wie der Tierpark den Spagat zwischen Tierschutz, Bildung und Erholung schaffen kann.
02.02.2012
Ein schwarzer Tag für Cottbus!
Am Mittwoch, dem 1. Februar 2012, stimmte der Hauptausschuss der Cottbuser Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit einer Stellungnahme zum Entwurf der brandenburgischen Energiestrategie 2030 zu, der von der Stadtspitze vorgelegt wurde. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnen diese Stellungnahme entschieden ab, denn darin beharrt die Stadt auf einem kompromisslosen „Weiter so!“ bei der angestrebten Weiternutzung der Braunkohle auf bisherigem hohem Niveau – und das sogar bis 2070!
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN halten eine Fortführung der Braunkohlewirtschaft mit neuen Tagebauaufschlüssen und einem Ersatzneubau am Kraftwerksstandort Jänschwalde mit den deutschlandweit geltenden hohen Klimaschutzzielen für unvereinbar. Vor dem Hintergrund seriöser, nicht interessengeleiteter Gutachten wie etwa des Bundesumweltministeriums oder des Sachverständigenrates für Umweltfragen, die der Braunkohle eine um 2030/40 allmählich zu Ende gehende Funktion im deutschen Energiemix zuordnen, stemmen sich die Vorstellungen der Cottbuser Stadtspitze gegen die dringend notwendige Energiewende hin zu den erneuerbaren Energien.
16.09.2011
RadfahrerInnen auf die Straße!
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Radfahren in Cottbus ist beliebt und eine Selbstverständlichkeit. Im Vergleich zu anderen ostdeutschen Städten ist in Cottbus der Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehrsaufkommen mit ca. 22 % sehr hoch. Durch ihre fahrradfreundliche topographische Lage und die nahen räumlichen Beziehungen von Wohn-, Arbeits- und Geschäftsorten hat unsere Stadt viel Potenzial, diesen Anteil deutlich zu steigern. Dafür setzen wir Bündnisgrünen uns ein. Was wollen wir konkret?
Cottbus verfügt mit dem „Runden Tisch Radverkehr“ über ein bewährtes und wirkungsvolles Gremium, den Radverkehr weiter zu fördern. Vor allem gilt es, die Wegebeziehungen zu verbessern und bestehende Barrieren abzubauen, die an vielerorts das zügige Vorwärtskommen für FahrradfahrerInnen behindern. An zu vielen Stellen wird das Rad dem Fuß- und nicht dem motorisierten Verkehr zur Seite gestellt. Vorschriftsschilder wie das Zeichen 240, gemeinsamer Fuß-Radweg, finden sich auch an Stellen, die den Mindestanforderungen an solche Wege bei Weitem nicht entsprechen. Oft wird der Radverkehr extra vor Kreuzungen auf den „Fußweg“ geführt, um das ungehinderte Fortkommen des motorisierten Individualverkehrs (MIV) nicht zu behindern. Für den Radverkehr bedeutet es zu oft, nicht mit dem fließenden Verkehr frei seine Richtung wählen und die Kreuzung zügig überqueren zu können, sondern mit dem Fußverkehr mehrere Ampelphasen (oft noch Bedarfsampeln, die die Wartezeit gleich verdoppeln) warten und die Kreuzungen im Zickzack überqueren zu müssen. Dabei haben FahrradfahrerInnen ein Recht darauf, auf der Straße zu fahren. Dieses Recht betonte das Bundesverwaltungsgericht im November 2010 in einem viel beachteten Urteil: „Eine Radwegebenutzungspflicht darf nur angeordnet werden, wenn aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Rechtsgutbeeinträchtigung erheblich übersteigt.“
Bündnis 90/Die Grünen in Cottbus wollen erreichen, dass dieses Recht in Cottbus auch umgesetzt wird. Gemeinsam mit den Cottbuserinnen und Cottbusern wollen wir für FahrradfahrerInnen hinderliche oder gar gefährliche Orte aufspüren und die Stadtverwaltung auffordern, das genannte Urteil umzusetzen. Deshalb rufen wir die Cottbuser RadfahrerInnen auf uns darauf hinzuweisen, wo Vorschriftsschilder ohne eine erkennbare Gefahrenlage den Radverkehr der Straße verweisen. Konstruktiv werden wir jeden Hinweis in den „Runden Tisch Radverkehr“ einbringen und uns so dafür einsetzen, dass Cottbus noch fahrradfreundlicher wird.
30.08.2011
Wir dürfen Cottbus nicht kaputt sparen! - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern Erhalt der Straßenbahn
Im Zuge der Haushaltsdebatte und der immer dramatischer wirkenden Sparzwänge gerät besonders ein Bereich in den Blick: der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Cottbus. Im Haushaltssicherungskonzept sind für 2012 eine Reduzierung der städtischen Zuschüsse für Cottbusverkehr um eine weitere Mio. Euro vorgesehen, nachdem bereits jetzt eine Mio eingespart wurde. Damit wäre ein Betreiben der Cottbuser Straßenbahn nach den aktuellen Standards nicht mehr möglich. Einschränkungen würden jedoch zu weniger Fahrkilometern und geringeren Fahrgastzahlen führen, was wiederum die Zuschüsse des Landes, die sich daran orientieren, reduzieren würde. Eine Abwätsspirale käme in Gang.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnen deshalb davor, die noch funktionierenden Strukturen des öffentlichen Personennahverkehrs in Cottbus kaputtzusparen, und plädieren für den Erhalt der Straßenbahn als dessen Kern. Wir meinen: Wir dürfen unsere Stadt nicht kaputt sparen!
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Am Dienstag, dem 26. April 2011, jährte sich zum 25. Mail der Tag der schrecklichen Reaktorkatastrophe in Tschernobyl. Noch heute leiden Tausende von Menschen an deren Folgen. Dieser traurige Jahrestag hat mit den aktuellen Ereignissen in Japan eine neue Dimension erhalten. Erneut ist deutlich geworden, dass wir es mit einer lebensgefährlichen Technologie zu tun haben, die nicht zu vermeidende Restrisiken birgt und durch den Menschen letztlich nicht beherrschbar ist. Diese Tatsache hat auch in Deutschland eine neue Diskussion über den den Sinn der Atomenergie ausgelöst.
Mehr »01.06.2010
Stolpersteine für Cottbus
Am 26. Mai 2010 haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Historische Heimatverein Cottbus e.V. vereinbart, die finanzielle Abwicklung für die Velegung von Stolpersteinen in Cottbus künftig über den Verein vorzunehmen. Damit wird es ab sofort möglich, den Spender/inne/n Spendenquittungen auszustellen.
Wir nehmen diese Veränderung zum Anlass, erneut zum Spenden für die Verlegung weiterer Stolpersteine in Cottbus aufzurufen. Informationen zum Hintergrund sowie die neue Bankverbindung finden Sie in unserem aktuellen Spendenaufruf.
Der Oberbürgermeister hat am 11.10.2007 für die Stadt Cottbus die Millenniumserklärung des Deutschen Städtetages unterzeichnet. Deshalb haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN immer wieder angemahnt, dass die Stadt konkrete Schritte zur Verbesserung der Lebenssituation der Menschen in den Entwicklungsländern einleitet.
Nun endlich ist es gelungen, den Oberbürgermeister mit der Änderung der Vergaberichtlinien zu beauftragen. Der Antrag wurde von der Fraktion SPD/GRÜNE eingebracht und am 25.02.09 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Konkret beinhaltet er:
Mehr »30.03.2008
„Geiz ist geil“ statt „Eine Welt“?
Wie blamabel! Die Mehrheit der Cottbuser Stadtverordneten konnte sich am 26. März 2008 nicht entschließen, einem Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zuzustimmen. Dieser forderte, in den Vergaberichtlinien der Stadt Cottbus für Dienstleistungen und Beschaffung Kriterien für eigentlich Selbstverständliches festzulegen - z.B. gegen Kinderarbeit, gegen Zwangsarbeit, für Vereinigungsrecht, für die Gleichstellung von Frauen etc. Das ist in vielen anderen Kommunen bereits erfolgreiche Praxis.
Mehr »03.10.2006
"Stolpersteine" für Cottbus
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben erfolgreich angeregt, dass auch in Cottbus „Stolpersteine“ gelegt werden – zur Erinnerung an Menschen aus unserer Heimatstadt, die wegen ihres Glaubens, ihres ethnischen Hintergrundes oder ihrer politischen Überzeugung Opfer des Nationalsozialismus wurden.
Mehr »20.01.2006
Nazis? – Nein danke!
Es ist unerträglich, dass in Cottbus regelmäßig rechtsradikal motivierte Straftaten verübt werden. Unsere Stadt ist fast wöchentlich in den Schlagzeilen: Da werden Ausländer auf dem Bürgersteig angepöbelt oder in der Straßenbahn misshandelt. Jüdische Familien werden bedroht oder Erinnerungen an den Holocaust und jüdische Opfer geschändet. Anschläge sollen Personen einschüchtern, die sich gegen Ausländerfeindlichkeit und Rechtsextremismus einsetzen. „Was lassen wir uns eigentlich noch gefallen und was tun wir dagegen“, fragen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wir wollen mit allen gleich gesinnten BürgerInnen mit Vernunft und Zivilcourage erreichen, dass Rechtsradikalismus und Fremdenfeindlichkeit in unserer Stadt keine Chance mehr haben! Wir wollen die gesellschaftliche Ächtung nicht nur der glatz- und hohlköpfigen Schläger, sondern auch der dahinter stehenden nationalistischen und rassistischen Ideen erreichen. Null Toleranz gegenüber Nazis!
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