Cottbuser Bündnisgrüne solidarisieren sich mit Stadtverordneter Barbara Domke

Der Kreisverband Cottbus von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich hinter die bündnisgrüne Stadtverordnete Barbara Domke, die am 04. November zur Unterlassung von Behauptungen und damit verbunden zur Übernahme der Anwalts- und Gerichtskosten in Höhe von über €2000 verurteilt wurde.

Weil sie einen Zeit-Online-Artikel über die rechtsextremen Strukturen in Cottbus auf Facebook zitiert hatte, wurde sie von einer im Artikel beschriebenen Person - einem stadtbekannten Rechtsextremen - angeklagt. Barbara Domke ist Mitglied unseres Kreisverbands und seit Mai 2019 Stadtverordnete in der bündnisgrünen Fraktion.

"Der Kreisverband bedankt sich bei Barbara für ihren engagierten Einsatz gegen Rechts und für ihre Arbeit mit Geflüchteten.", kommentiert Kreisvorsitzende Doris Tuchan. "Zusätzlicher Dank gebührt dem Opferperspektive e.V., der Barbara beim Verfahren und der Spendensammlung unterstützt hat sowie den über 500 Spender*innen."

"Dieses juristische Vorgehen ist eindeutig ein gezielter Versuch, das gesellschaftliche Engagement einer antifaschistischen Aktivistin durch finanziellen Druck zu unterbinden", findet Kreisvorsitzender Stefan Binder. "Immer häufiger werden Antifaschist*innen - so wie Barbara - Ziel von Attacken aus dem rechtsextremen Milieu. Dagegen braucht es Aufklärungsarbeit über Rechtsextremismus, ein breites solidarisches Bündnis und ein antifaschistisches Grundverständnis in der Bevölkerung."